[Ausstellende Behörde] Büro für Sicherheit und Kontrolle
[Dokumentnummer] Bekanntmachung Nr. 1 des Handelsministeriums von 2026
[Ausstellungsdatum] 6. Januar 2026
In Übereinstimmung mit den einschlägigen Bestimmungen des Exportkontrollgesetzes der Volksrepublik China und anderen Gesetzen und Vorschriften wurde beschlossen, die Exportkontrollen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck nach Japan zu verstärken, um die nationale Sicherheit und Interessen zu schützen und internationale Verpflichtungen wie die Nichtverbreitung zu erfüllen. Die relevanten Angelegenheiten werden hiermit wie folgt bekannt gegeben:
Der Export aller Dual-Use-Güter an japanische Militäranwender für militärische Zwecke und für alle anderen Endanwenderzwecke, die zur Stärkung der militärischen Stärke Japans beitragen, ist verboten.
Jede Organisation oder Einzelperson aus einem Land oder einer Region, die gegen die oben genannten Bestimmungen verstößt, indem sie relevante Dual-Use-Güter mit Ursprung in der Volksrepublik China an Organisationen oder Einzelpersonen in Japan weitergibt oder bereitstellt, wird rechtlich haftbar gemacht.
Diese Ankündigung tritt ab dem Datum ihrer Veröffentlichung in Kraft.
Handelsministerium
6. Januar 2026